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Steuern & FinanzenÖkonomenblogNach dem vorläufigen Ende der Schuldenbremse: der Blick nach vorne
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Die Schuldenbremse ist noch nicht endgültig Geschichte, aber sie ist für die kommenden Jahre jedenfalls stark in ihrer Wirkung eingeschränkt. Mit der Ausnahmeregel, die zulässt, alle Verteidigungsausgaben oberhalb von 1 % des BIP aus der Schuldenbremse auszunehmen, ist die finanzielle Wirkung der jüngsten Änderung des Grundgesetzes im Prinzip nach oben offen.
Steuern & FinanzenKampagneAG 16 Haushalt, Finanzen und Steuern
Die Initiative Wachstums-Test der INSM nimmt die Koalitionsvorschläge der Arbeitsgruppe AG16 genau unter die Lupe. Der Wirtschafts-Tacho bewertet die Beschlüsse dieser Arbeitsgruppe, die sich mit den Themen Haushalt, Finanzen und Steuern beschäftigt, von sehr schädlich bis sehr nützlich für das wirtschaftliche Wachstum.
Steuern & FinanzenKampagneDiskussion zu Vorschlägen des schleswig-holsteinischen Landtags für die private Altersvorsorge
Diskussion zur Zukunft der Alterssicherung im schleswig-holsteinischen Landtag
Steuern & FinanzenPublikationDie Subventionsvergabe des Bundes – ordnungspolitische Analyse und Empfehlungen
Die Haushaltsdebatten der letzten Jahre werden – nicht erst mit Blick auf die aktuelle Schuldenfrage – stets von einer Erzählung fiskalischer Engpässe beherrscht. Unmöglich also, nur auf die Einnahmenseite zu schauen. Einen Blick auf die Ausgaben werfen Prof. Dr. Stefan Kolev, Maximilian Luz Reinhardt und Dr. Sebastian Kahlbau und nehmen in ihrer Studie die Subventionsvergabe des Bundes unter die Lupe.
Steuern & FinanzenÖkonomenblogSchuldenbremse in Gefahr: Die Risiken der neuen Schuldenpolitik
Dr. Stefan Schöncke
Die Diskussion um die Schuldenbremse und die von Schwarz-Rot-Grün geplanten neuen Schuldenregeln ist in vollem Gange. Angesichts der langfristigen Konsequenzen dieser Verfassungsänderung ist es wichtig, die Auswirkungen der geplanten Schuldenpolitik kritisch zu beleuchten.
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Auf der schwierigen Suche nach einer besseren Schuldenbremse
Prof. Dr. Friedrich Heinemann
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Steuern & FinanzenPublikationAktuelle Reformvorschläge für die Schuldenbremse: Die schwierige Suche nach dem Königsweg
Prof. Dr. Friedrich HeinemannDie Debatte um den möglichen Reformbedarf der Schuldenbremse hat durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023 neue Nahrung erhalten. Das Urteil hatte die Umgehung der Haushaltsregel durch schuldenfinanzierte Sondervermögen stark eingeschränkt.
Steuern & FinanzenVeranstaltungINSM- Frühstück zur Haushaltspolitik mit Prof. Dr. Jan Schnellenbach
Die Schuldenbremse verhindert nicht Investitionen – so die These von Prof. Dr. Jan Schnellenbach (Brandenburgisch Technische Universität Cottbus-Senftenberg), die er beim INSM-Frühstück zur Haushaltswoche in der AXICA am Pariser Platz mit Wirtschaftswoche-Korrespondent Christian Ramthun diskutierte Prof. Dr. Schnellenbach untersuchte in einer Studie den Erfolg der Schuldenbremse mit Fokus auf den Zeitraum 2010 bis 2023.
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Öffentliche Investitionen: ein Priorisierungs-, kein Schuldenproblem
Prof. Dr. Jan SchnellenbachDie Schuldenbremse verhindert Investitionen nicht. Ein Blick auf das Jahrzehnt zwischen Finanz- und Coronakrise zeigt, dass es im Bundeshaushalt stets Spielräume für deutlich höhere Investitionen gegeben hätte, der politische Wille aber fehlte. Auch beim Blick in die Zukunft spricht wenig für eine Abschaffung oder Fundamentalreform