INSM – Verfechter der Sozialen Marktwirtschaft
Seit mehr als 20 Jahren kämpft die INSM lautstark für die Werte der Sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard. Dabei entstanden zahlreiche Kampagnen, welche die INSM zu der Organisation gemacht haben, die sie heute ist.
Bürokratiemuseum
zum Bürokratiemuseum2024 hat die deutsche Bürokratie einen Hochpunkt erreicht. Die Belastung von Bürgern und Unternehmen erreichte einen Erfüllungsaufwand von über 14 Milliarden Euro pro Jahr. Die Thematik ist dabei komplex: Es braucht systematischen & symptomatischen Bürokratieabbau, welcher bestehende Hürden abbaut, und neue schon in der Entstehung verhindert. In der Bürokratiekampagne geht die INSM erstmals neue Wege und eröffnet im Frühjahr 2024 das weltweit erste Bürokratie-Museum in Berlin Mitte!
Baerbock-Kampagne & Neuaufstellung
2021 schaltete die INSM im Bundestagswahlkampf eine Anzeige gegen die übermäßigen geplanten Eingriffe der Grünen in Wirtschaft, Tarifautonomie und Freiheit der Einzelnen. Dabei wurde sich gegenüber Kanzlerkandidatin Baerbock im Ton vergriffen. Grund für die INSM, sich mit sich selbst zu beschäftigen, und personelle wie methodische Veränderungen vorzunehmen. Unter dem neuen Geschäftsführer Thorsten Alsleben erscheint im August 2023 der 20. INSM-Bildungsmonitor mit erheblichem Medienecho. Erste Kampagnenschwerpunkte beinhalten den Erhalt der Schuldenbremse sowie das Querschnittsthema Bürokratie.
Soli abschaffen
zur PressemitteilungDer Solidaritätszuschlag wurde eingeführt, um den „Aufbau Ost“ zu finanzieren. Zwar hinken die neuen Bundesländer wirtschaftlich noch hinter den alten Bundesländern hinterher, aus Perspektive des Bundeshaushalts ist die Wiedervereinigung jedoch längst abgeschlossen. Dennoch blieb der Soli 2020 weiterhin bestehen, obwohl der Solidarpakt II Ende 2019 auslief. 2020 wies die INSM im Rahmen einer konzertierten Kampagne auf diesen Missstand hin, und legte beim Finanzamt Einspruch gegen die Lohnsteueranmeldung ein. Ein Gutachten des ehemaligen Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Papier wies auf die potenzielle Verfassungswidrigkeit der Besteuerung hin.
Um auf diese Missstände hinzuweisen, installierte die INSM im Januar 2021 eine Soli-Uhr am Rudi-Dutschke-Platz, welche fortlaufend die unrechtmäßige finanzielle Belastung der Verbraucher und Unternehmer berechnete. Insgesamt 15 Milliarden Euro mehr stünden Ihnen allein 2021 zur Verfügung – Geld, dass gerade während der Coronapandemie an anderer Stelle gebraucht wurde.
Rente generationengerecht gestalten
zur INSM-PositionDas von 2014 von der Großen Koalition vorgestellte Rentenpaket, sowie die klientelpolitisch motivierten Rentengeschenke „Mütterrente“ und „Rente mit 63“ waren nicht nur ungerecht gegenüber der jüngeren Generation, sie waren demografisch nicht nachhaltig und trugen zu einer gefährlichen Ausweitung des Sozialstaates bei. Die INSM warb regelmäßig für bedarfsgerechte Renten, welche einen Ausgleich zwischen sozialer Sicherheit und Generationengerechtigkeit darstellt. Klar ist: Eine älter werdende Bevölkerung muss auch kollektiv länger arbeiten.
Clement übernimmt Curatorumsvorsitz
zur Pressemitteilung2012 schied Hans Tietmeyer altersbedingt als Kuratoriumsvorsitzenden der INSM aus. Die INSM konnte mit Wolfang Clement einen mehr als würdigen Nachfolger gewinnen. Der ehemalige Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit warb bis zu seinem Tod im Jahr 2020 unermüdlich für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft.
EEG stoppen - Energiewende machen!
zur KampagnePrägend für die 2010er Jahre war nebst boomender Wirtschaft vor allem die Realisierung, dass der Klimawandel auch in Deutschland Lebensgrundlage und Wohlstand gefährdet. Das von der schwarz-gelben Regierung novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz von 2012 kostete jedoch nicht, wie einst von Jürgen Trittin oft zitiert, „Eine Kugel Eis“, sondern über 52 Milliarden Euro zu viel, schlussfolgerte eine Studie des RWI im Auftrag der INSM – und spart dabei kein Gramm CO2. Unter dem Motto „EEG stoppen – Energiewende machen!“ warb die INSM für das Wettbewerbsmodell-Erneuerbare-Energien.
Schuldenbremse tritt in Kraft
zur Pressemitteilung2011 trat die Schuldenbremse in Kraft – Ein Erfolg für die Soziale Marktwirtschaft. Denn: Der Staat sollte, mit geregelten Ausnahmen, nur so viel Geld ausgeben, wie er durch Steuereinnahmen auch wieder einnimmt. Um zu verhindern, dass Politiker regelmäßig Ausnahmen für Klientelpolitik oder Wahlgeschenke finden, erinnert die INSM regelmäßig an die Vorteile der Schuldenbremse, so etwa in der Kampagne 2044, in welcher sich Politiker in 20 Jahren an die Haushaltsdebatte 2023/2024 erinnerten, und an die Weisheit, keine Schulden aufzunehmen, die die Bürger später zurückzahlen müssen.
Umzug und Neuausrichtung
Im Jahr 2010 zog die INSM nach Berlin, um stärker am politischen Tagesgeschehen agieren zu können. Unter neuer Geschäftsführung wurde zudem die Strategie der INSM geändert. Neue, verschärfte Zielgruppe ist seitdem die Politik, sowie die an dieser interessierten Öffentlichkeit und Medien, statt der breiten Öffentlichkeit. Die erste Kampagne der INSM in Berlin befasste sich mit dem undurchsichtigen System der Mehrwertsteuer. Forderung: Abschaffung des ermäßigten Steuersatzes von sieben Prozent zugunsten einer einheitlichen Mehrwertsteuer von 16%.
Finanzmarktkrise
Die Finanzmarktkrise der späten 2000er Jahre hatte die Deutsche Wirtschaft erheblich ins Wanken gebracht. In Zeiten der Krise warb die INSM unter dem Motto „Soziale Marktwirtschaft macht’s besser“ für den Erhalt des industriellen Kerns der deutschen Wirtschaft, sowie für den Erhalt der Werte der Sozialen Marktwirtschaft. Hierfür zählt für die INSM auch klar das Prinzip der unternehmerischen Haftbarkeit für eingegangen Risiken. Highlight der Kampagne: Die INSM inszenierte Ludwig Erhardt an der New Yorker Wall Street und warb auch in den USA für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft.
1. INSM Bildungsmonitor
Der Pisa Schock offenbarte in den frühen 2000er Jahren gravierende Lücken im Bildungsniveau Deutscher Schüler. Das war Anlass für die INSM 2004 den ersten INSM-Bildungsmonitor zu veröffentlichen, in welchem Prof. Plünnecke vom IW Köln seit jeher jährlich die Bildungsniveaus der Bundesländer vergleicht – bis heute die ausführlichste und renommierteste Metrik zum Deutschen Bildungsniveau.
„Sozial ist, was Beschäftigung schafft.“
Das von Tietmeyer in der Kampagne „Was ist sozial?“ auf die Agenda gebrachte Mantra, wurde in den folgenden Jahren zum Leitsatz der Beschäftigungspolitik. Bundesarbeits- und Wirtschaftsminister Clement stellte seine Rede im Kongress „An die Arbeit“ unter den Leitsatz, auch für Angela Merkel und Edmund Stoiber nutzten den Satz in den Wahlkämpfen der folgenden Jahre.
1. Ludwig-Erhard-Lecture
Soziale Marktwirtschaft lebt von Ideen, Reformen und Impulsen. Seit 2002 richtet die INSM deshalb jährlich die „Ludwig-Erhard-Lecture“ aus. Im Format, das bis heute hochkarätigen Rednern aus nationaler und internationaler Wirtschaft eine Bühne im politischen Berlin bietet, durfte die INSM bereits die EZB-Präsidenten Draghi und Trichet, die Professoren Dahrendorf und Bhagwati, sowie den Gewinner des ‚Wirtschaftsnobelpreises‘ Edmund Phelps als Redner begrüßen.
Vorstellung der INSM
„Soziale Politik ist immer auch Politik, die zur Eigeninitiative anregt.“ – Mit diesen Worten stellte Hans Tietmeyer die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ am 12. Oktober 2000 vor. Der ehemalige Bundesbankpräsident und Referent Ludwig Erhards stellte sich als erster Kuratoriumsvorsitzender an die Spitze der Reformbewegung. Ziel war kein anderes Wirtschaftssystem, sondern eine Rückbesinnung auf die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard.
Muttergesellschaft der INSM ist das Institut der Deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln), welches sie bis heute auch wissenschaftlich berät.
Erste Schritte
Im Dezember 1999 wurde die berolino.pr von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektroindustrie gegründet. Auftrag der berolino.pr war Aufbau und Leitung einer modernen Reforminitiative. Vorangegangen waren weitgehende gesellschaftliche und politische Entwicklungen weg von den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft.