"Das Eigentum im Unternehmen ist geliehen von der nächsten Generation", sagt der Geschäftsführer des Familienunternehmens Probat, Wim Abbing. - Warum der Schutz des Eigentums die Basis der Marktwirtschaft ist.
4. August 2015
Wim Abbing ist Geschäftsführer von Probat, ein Maschinenhersteller für Kaffee- und Kakaoproduktion. Er führt das Familienunternehmen in der vierten Generation.
So selbstverständlich Eigentum in unserer heutigen Gesellschaft scheint: Nicht jede Wirtschaftsordnung schützt das Eigentum, wie wir es in der Sozialen Marktwirtschaft kennen.
Ein Beispiel hat die Gerichte im wiedervereinigten Deutschland noch bis vor wenigen Jahren beschäftigt: Gleich nach dem Zusammenbruch des Deutschen Reiches 1945 gestaltete die sowjetische Besatzungsmacht die Eigentums- und Vermögensverhältnisse in ihrer Zone im Sinne sozialistischer Vorstellungen um. Die DDR setzte diese Politik der Enteignungen fort. Die Bodenreform war einer der herausragenden Fälle. 2005 wies der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Klagen von 71 Alteigentümern zurück. Von 3,2 Millionen Hektar, die durch die Bodenreform enteignet wurden, blieben damit rund 850.000 Hektar in Staatsbesitz. So hoch schätzte die Arbeitsgemeinschaft für Agrarfragen (AfA) die Fläche zum Urteilszeitpunkt.
Eigentum ermöglicht Marktwirtschaft
Die persönlichen, aber auch die ökonomischen Folgen von Enteignung sind dramatisch. Sie verletzen in aller Regel die Menschenwürde. Aber sie verhindern auch andere Funktionen, die eine Marktwirtschaft erst ermöglichen:
Die Vorteile von Privateigentum sind in der Bundesrepublik Deutschland anerkannt. Artikel 14 des Grundgesetzes garantiert das private Eigentum. Gleichzeitig bestimmt die Verfassung aber auch, dass sein Gebrauch dem Wohl der Allgemeinheit dienen soll (Sozialpflichtigkeit).
Einschränkungen zum Wohl Aller
Auf dieser Grundlage kann der Staat die Zurückstellung von Einzelinteressen gegenüber Gemeininteressen verlangen. Inhalt und Schranken der Eigentumsrechte dienen vor allem dazu, dass Privateigentümer dann am besten verdienen, wenn sie positive Leistungen für die Nachfrager erbringen und sich nicht etwa über Marktmacht, Monopolbildung, Kartelle und Preisabsprachen bereichern. Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), aber auch Handelsgrenzen und globaler Wettbewerb helfen in der Sozialen Marktwirtschaft, die Marktmacht zu begrenzen.
Im Sinne der Sozialpflichtigkeit sorgen auch Steuern und Abgaben für einen gewissen Ausgleich. Allerdings dürfen Vermögensteuer und weitere Steuern nach allgemeiner Rechtsauffassung zusammen nicht mehr als die Hälfte der Erträge aus dem Vermögen ausmachen. Das ist wichtig, um die Motivationsfunktion des Privateigentums nicht zu beschädigen. Um auch die weiteren Funktionen von Privateigentum zu erhalten, müssen Eigentumsrechte auch für die Erben verlässlich sein.
Die Soziale Marktwirtschaft ist ein gesellschafts- und wirtschaftspolitisches Leitbild, das dem Ziel folgt - so einer der Gründer Alfred Müller-Armack - „auf der Basis der Wettbewerbswirtschaft die freie Initiative mit einem gerade durch die wirtschaftliche Leistung gesicherten sozialen Fortschritt zu verbinden“. Die Soziale Marktwirtschaft basiert auf den Prinzipien "Freiheit", "Wettbewerb", "Eigentum", "Haftung", "Solidarität" und "Stabiles Geld". Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) macht sich für die Einhaltung dieser Prinzipien stark.
Wer sind berühmte ökonomische Denker? Was haben, was hatten sie zu sagen? Was sind ihre zentralen Erkenntnisse? Inwiefern prägen sie unser Leben und Denken? - "Ökonomie in 90 Sekunden" heißt eine Video-Serie, in der solche Persönlichkeiten vorgestellt werden. Gezeichnet und produziert wird "Ökonomie in 90 Sekunden" vom Moga Mobo Studio aus Berlin. Wissenschaftlich begleitet wird das Projekt vom Wirtschaftswissenschaftler Ulrich van Suntum.