Sechstes Merkelmeter von INSM und WirtschaftsWoche. Am 18. November wurde der Koalitionsvertrag unterzeichnet. Das sechste Merkelmeter zieht Bilanz, was die Große Koalition im ersten Jahr ihres Bestehens für mehr Wachstum und Beschäftigung getan hat.
4. November 2006
Der aktuelle Wert von 4,6 Prozent zeigt, dass es der Koalition Merkel-Müntefering nicht gelungen ist, Deutschland auf dem Weg zu mehr Wachstum und Beschäftigung entscheidend voranzubringen. Die INSM beobachtet mit der Dauerstudie seit November 2005 in Kooperation mit dem Magazin WirtschaftsWoche den Gesetzgebungsprozess der Bundesregierung.
Die Bundesregierung ist noch sehr weit von einem theoretischen Reformoptimum (= 100 Prozent) entfernt, das Wissenschaftler des IW Köln in einem Maßnahmenplan definiert hatten. In diesem Plan hatten sie aufgelistet, welche Reformen angepackt werden müssen, damit Deutschland wieder auf Wachstumskurs kommt und damit die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland spürbar abgebaut werden kann.
Die Schritte, zu denen die Regierung in Berlin aufraffen konnte, waren klein und zudem in sich widersprüchlich. Auftrieb gab dem Merkelmeter zum Beispiel die Föderalismusreform. Für starken Abtrieb sorgten aber die Gesundheitsreform und die zum Jahresbeginn geplante Mehrwertsteuererhöhung. Die Ende Oktober vorgestellte Reform der Erbschaftsteuer ist verantwortlich dafür, dass das Merkelmeter aktuell insgesamt um 0,3 Punkte auf 4,6 Prozent gestiegen ist.
Die WirtschaftsWoche veröffentlich Inhalte der Studie in ihrem aktuellen Heft vom 6. November. Mehr dazu und auch das ausführliche wissenschaftliche Hintergrundpapier finden Sie hier.
Den aktuellen Artikel über das Merkelmeter in der WirtschaftsWoche finden Sie hier.