Soziale Marktwirtschaft
Kanzlerkandidatur

Wer kann Soziale Marktwirtschaft?

Das Land hat Fragen – die Soziale Marktwirtschaft hat Antworten. Das ist der Kernsatz der neuen INSM-Anzeige im Vorfeld der Bundestagswahl. Unsere Überzeugung: Um die anstehenden Herausforderungen zu bewältigen, braucht unser Land die Soziale Marktwirtschaft mehr denn je. Das sieht auch eine wachsende Zahl an Wählerinnen und Wählern so. Und die Politik?

20. April 2021

Zu unseren Positionen

Wird Deutschland seinen Beitrag leisten, den Klimawandel zu begrenzen? Wie kommen wir zu mehr nachhaltigem Wohlstand? Was hält unsere Unternehmen international wettbewerbsfähig? Wie kann die Sozialversicherung so gestaltet werden, dass auch in einer alternden Gesellschaft Kranke und Pflegebedürftige bestens umsorgt sind und die Rente auskömmlich bleibt? Wird es gelingen, den Staat zu modernisieren, auch um bei zukünftigen Pandemien besser gerüstet zu sein? Wie kommen wir bei den Themen Digitalisierung, Infrastruktur und Bildung schneller voran?

Wer hat die besten Antworten auf diese Fragen?

Die meisten Parteien haben ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September vorgelegt, und jene Parteien, die Aussicht haben, die Kanzlerin oder den Kanzler zu stellen, ihre Spitzenkandidatin beziehungsweise ihren Spitzenkandidaten benannt. Jetzt liegt es an den Wählerinnen und Wählern sich ein Bild zu machen.

Unsere Überzeugung: Die Soziale Marktwirtschaft hat auf alle brennenden Fragen die überzeugendsten Antworten.

Beispiel Klima: Jene CO2 emittierenden Branchen, die sich auf einem Markt Zertifikate für den Ausstoß von Treibhausgasen besorgen müssen, liegen beim Abbau der klimaschädlichen Gase auf dem vereinbarten Reduktionspfad.

Beispiel Sozialversicherung: Aufgrund eines funktionsfähigen Arbeitsmarktes sind die Renten in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen.

Beispiel solide Staatsfinanzen: Weil in den zurückliegenden Jahren die staatliche Schuldenlast verringert wurde, konnte in der Corona-Krise frisches Geld zu günstigen Konditionen aufgenommen werden.

Die Herausforderungen

Es gibt gute Gründe, warum die Mehrheit der Menschen in Deutschland wachsendes Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft hat. Der Hauptgrund: Die Soziale Marktwirtschaft verbindet die Leistungsfähigkeit der Marktwirtschaft mit sozialem Ausgleich.

Entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der Sozialen Marktwirtschaft: Prinzipien wie Privateigentum, Vertragsfreiheit, freie Preisbildung und Rechtssicherheit können und müssen für neue Fragestellungen adaptiert werden.

So ist etwa die Wettbewerbspolitik als ein zentrales Element der Sozialen Marktwirtschaft so weiterzuentwickeln, dass sich auch in einer digitalen Wirtschaftswelt die besten Ideen und die besten Angebote entfalten können.

Auch sollte die staatliche Verwaltung zügig digitalisiert werden, um nicht mit starren bürokratischen Regeln so unterschiedliche Dinge wie öffentliche Gesundheit und Firmengründungen im schlimmsten Fall zu gefährden. 

Zudem gilt: Offene Märkte nach innen und außen sind wichtiger denn je. Die Arbeitsteilung ermöglicht den heutigen Wohlstand. Freier Handel ist eben kein Nullsummenspiel, bei dem der eine Partner gewinnt, was der andere verliert. Der Zugang zu weltweiten Märkten hilft allen, aber regelmäßig jenen Ländern am meisten, deren Wohlstand (noch) gering ist.

Soziale Marktwirtschaft ermöglicht aber auch Chancengerechtigkeit durch Solidarität. Besonders wichtig hier: die Entwicklung von Teilhabechancen durch gute Bildung. Ein qualitativ hochwertiges und gut ausgebautes Bildungssystem ist zentraler Bestandteil der Sozialen Marktwirtschaft. Bessere Bildung ermöglicht höhere Einkommenschancen und reduziert gleichzeitig Arbeitsmarktrisiken. Auch hier brauchen wir dringend einen Digitalisierungsschub.

Ebenfalls unabdingbar in der Sozialen Marktwirtschaft: Staatliche Aufgaben müssen solide finanziert, die Steuerlast der Bürger möglichst gering gehalten und die öffentliche Verschuldung darf nicht dafür genutzt werden, heutige zusätzliche Konsumwünsche von späteren Steuerzahlern finanzieren zu lassen. Staatliche Ausgaben sind stets begründungspflichtig und dem Gebot der Sparsamkeit unterworfen!

Last but not least: Soziale Marktwirtschaft bekämpft Umweltprobleme. Der Umweltnutzung einen Preis zu geben ist ein grundlegendes marktwirtschaftliches Prinzip. Vor allem beim Klimaschutz sind Preise und Märkte zentraler Bestandteil der Umweltpolitik geworden. Der europäische CO2-Emissionsrechtehandel führt dazu, dass die Obergrenzen für die Emission von Treibhausgasen eingehalten werden. Und weil Unternehmen das Interesse haben, die günstigsten Möglichkeiten zu suchen, um ihre Umwelteinflüsse zu reduzieren, findet effektiver Umweltschutz zu niedrigstmöglichen Kosten statt. Marktwirtschaft und Umweltschutz sind also – so von der Politik ordentlich konzipiert – zwei Seiten derselben Medaille.

Zum Wohle der Gesellschaft

Soziale Marktwirtschaft wirkt an vielen Stellen zum Wohle der Gesellschaft. Welche Kanzlerkandidatin, welcher Kanzlerkandidat vertraut ihr am meisten? Welche Partei will mit den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft Wohlstand erhalten, die Umwelt schützen sowie dank Wachstum den Spielraum für sozialen Ausgleich bewahren – und damit bei Wählerinnen und Wählern punkten? Seit dieser Woche liegen die Karten auf dem Tisch. Die Zeit der Meinungsbildung kann beginnen.