Ideen für den Neustart

Deutschland fährt besser mit umfassender Nachhaltigkeit

Ideen für den Neustart

Deutschland fährt besser mit umfassender Nachhaltigkeit

Nur wer langfristige Probleme kurzfristig angeht, kann auch große Herausforderungen erfolgreich bewältigen. – Lesen Sie hier, welche Herausforderungen bei diesem Thema auf uns zukommen und welche Lösungsangebote die INSM hat.

Herausforderung

Politisches Handeln ist naturgemäß oft auf kurzfristige Erfolge und die Zustimmung durch die Wählerinnen und Wähler in Legislaturperioden ausgelegt. Dadurch besteht die Gefahr, dass größere Probleme und deren Lösung aufgeschoben werden, um kurzfristig unbequemen Wahrheiten aus dem Weg zu gehen. Dies erschwert die Problemlösung zu einem späteren Zeitpunkt in der Regel umso mehr. Beispiele für solch große Herausforderungen sind der Klimawandel, eine zu starke Verschuldung des Staates sowie der demografische Wandel mit all seinen Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft. Um nachhaltigen Wohlstand für alle zu erreichen, ist daher eine Politik mit Weitblick erforderlich. Sie sollte in dreifacher Weise dem Prinzip der Nachhaltigkeit folgen: in einer ökologischen, ökonomischen und sozialen Dimension. 

Lösungsangebot

  • Umfassendes Nachhaltigkeitsprinzip ins Grundgesetz. Das Prinzip der Nachhaltigkeit mit seinen drei Dimensionen – ökologisch, ökonomisch und sozial – sollte verfassungsrechtlich verankert werden. Das Grundgesetz würde damit der Politik diesen Grundsatz für all ihr Handeln als übergeordnetes Prinzip auferlegen. Dadurch können Gesellschaftsinteressen dauerhaft befriedet werden. Dies würde verhindern, dass heutige Probleme auf Kosten nachfolgender Generationen in die Zukunft verlagert werden. Das Prinzip der Nachhaltigkeit angewandt, sichert unsere Lebensgrundlage und sorgt etwa in der Sozialversicherung oder beim Thema Schulden für Generationengerechtigkeit.
  • Ökologisch: Mit der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens 2015 und dem Klimaschutzgesetz 2019 wurden die Weichen für eine ökologisch nachhaltige Politik in Deutschland gestellt. Viele Meilensteine auf dem Weg im Kampf gegen die Folgen des Klimawandels liegen aber noch vor uns. (Link zu wirksamen Klimaschutzmaßnahmen)
  • Ökonomisch: Die Schuldenbremse ist in Deutschland verfassungsrechtlich verankert. Sie sorgt für einen maßvollen Umgang mit den begrenzten öffentlichen Mitteln. Ihre Aufgabe ist es, im wirtschaftlichen Aufschwung den Haushaltsspielraum zu begrenzen, damit im Abschwung finanzieller Spielraum eröffnet werden kann. Das führt langfristig dazu, dass künftige Generationen durch Schulden nicht übermäßig belastet werden. (Link zur soliden Haushaltspolitik)
  • Sozial: Nachhaltige Politik im sozialen Sinn sollte sowohl das Ziel der dauerhaften Befriedung des Gemeinwohls als auch der Belange künftiger Generationen verfolgen. In Deutschland sichern die umfassenden Bestandteile der Sozialversicherung über das Solidarsystem die Lebensrisiken ab. Das darf aber nicht auf den Schultern künftiger Generationen passieren. Auch diese müssen sich auf eine gleichwertige soziale Sicherung verlassen können. (Link zum demografiefesten Rentensystem)

Quelle: IW-Gutachten 2021

2015 haben die Vereinten Nationen die Agenda 2030 verabschiedet. Darin haben sich die Mitgliedstaaten, unter anderem Deutschland, zu 17 Nachhaltigkeitszielen verpflichtet. Die Fortschritte Deutschlands werden jedes Jahr über Indikatoren bewertet.