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Grüner Parteitag

Soziale Marktwirtschaft: Kreativer Wettbewerb statt übergriffige Verbote

Die INSM sieht die ordnungspolitische Orientierung der Politik in Deutschland in Gefahr. Statt Menschen und Wirtschaft einen Rahmen für Markt und Wettbewerb zu geben, wird immer häufiger versucht, das parteipolitisch gewünschte Ziel und den Weg dorthin festzulegen und mögliche Alternativen zu verbieten.

11. Juni 2021

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Der an diesem Wochenende stattfindende Parteitag der Grünen ist dafür ein gutes Beispiel. Statt es dem Wettbewerb der Automobilhersteller zu überlassen, die umwelt- und klimaschonendste Antriebstechnik hervorzubringen, wollen die Grünen schon jetzt festgelegen, dass ab 2030 nur noch Elektroautos neu zugelassen werden dürfen. Vor dem Trend, politische Ziele mit Verboten durchzusetzen, warnt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) heute mit Anzeigen in überregionalen Tageszeitungen und im Netz. Große Teile der Grünen wollen den Bürgerinnen und Bürgern vorschreiben, wie sie in Zukunft fahren, reisen, essen, wohnen und ihr Geld ausgeben dürfen. Eine „grüne“ Lebensweise muss aber aus Sicht der INSM weiterhin eine freiwillige Entscheidung bleiben. Ganz bewusst hat Deutschland weder eine Staatsreligion noch eine Vorschrift, was am Wochenende auf den Grill gelegt werden darf. Im Anzeigentext heißt es: „Die Verbote der Grünen lähmen unser Land. Das Gebot der Stunde aber ist der kreative Wettbewerb um die besten Ideen. Dafür braucht es Raum für Freiheit und Verantwortung. Das ist der Kern von Sozialer Marktwirtschaft. Verbote haben noch nie ins Gelobte Land geführt.“

Der Geschäftsführer der INSM, Hubertus Pellengahr, warnt die Politikerinnen und Politiker der Grünen davor, an die Alternativlosigkeit ihrer eigenen Ideen zu glauben. Pellengahr:

„Wer auf Markt und Wettbewerb vertraut, schafft die Grundlagen für wachsenden Wohlstand für alle. Ein fairer Wettbewerb braucht Freiheit und jeder Markt einen Ordnungsrahmen. Deshalb setzt die Soziale Marktwirtschaft auf konsistente Ordnungspolitik statt auf übergriffige Verbote.“