Sparen nicht vergessen!
Der überraschend starke Aufschwung lässt die Steuereinnahmen in Deutschland wieder sprudeln. Anstatt wie bisher angenommen wird die Neuverschuldung im Jahre 2010 nicht bei 65,2 Milliarden Euro, sondern „nur“ bei 57,5 Milliarden Euro liegen. Schon werden die ersten Stimmen laut, die das Sparpaket der Bundesregierung in Frage stellen. Ja, wenn es uns doch besser geht, warum sollen wir dann noch sparen?
Zu Recht weist Marc Beise, Wirtschaftschef der Süddeutschen Zeitung, in seinem VideoBlog auf die Absurdität dieser Diskussion hin. Es stimmt zwar: Deutschland wird 7,7 Mrd. Euro weniger neue Schulden machen als gedacht. Aber das entscheidende ist doch: Trotz Einnahmen in Höhe von 327,7 Mrd. Euro müssen noch Schulden in Höhe von 57,5 Mrd. Euro aufgenommen werden. Das Ergebnis der jahrzehntelangen unsoliden Haushaltsführung ist ein Schuldenberg von 1.700.000.000 Euro. Vor diesem Hintergrund kann doch nicht ernsthaft der Konsolidierungskurs hinterfragt werden. Vielmehr muss die Frage lauten: Wo kann der Staat noch sparen!
Schon im März 2009 hat der Finanzwissenschaftler Prof. Raffelhüschen vor den ausufernden Staatsschulden gewarnt. Nach seinen damaligen Berechnungen steigt die pro Kopf Schuld 2010 auf rund 23.000 Euro.
Autor:
Jens Lemmer ist Referent für Steuerpolitik und Steuerrecht am Deutschen Steuerzahlerinstitut des Bundes der Steuerzahler.