Schluss mit der Schuldenparty!
Nach Griechenland drohen nunmehr auch Frankreich und Italien unter der Last ihrer Staatsschulden erdrückt zu werden. Jetzt rächt es sich, dass beide Länder beim Thema Konsolidierung bisher eher durch Rhetorik als durch Taten aufgefallen sind. Dabei zeigen die bisherigen Erfahrungen mit hochverschuldeten Staaten: Je länger die notwendige Konsolidierung herausgezögert wird, desto schmerzvoller die Therapie. Umgekehrt gilt: Wer frühzeitig und vor allem entschlossen spart, dessen Bemühungen waren meist von Erfolg gekrönt.
Zweifelsohne ist eine Konsolidierung ein Drahtseilakt: Einerseits sollen die Staatsausgaben zurückgeführt, andererseits soll aber das Wachstum nicht abgewürgt werden. In der Praxis hat sich gezeigt, dass Konsolidierungen dann erfolgreich sind, wenn sie schwerpunktmäßig über die Ausgabenseite erfolgen. Als beispielsweise Schweden Anfang der 1990er Jahre in eine tiefe Wirtschaftskrise geriet, konnte das Land die kritische Lage durch Abstriche beim Urlaub, der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und bei der Arbeitslosenunterstützung erfolgreich meistern. So konnte die Schuldenquote (Schulden im Verhältnis zum BIP) in fünf Jahren um 18,6 Prozent gesenkt werden.
Eine beachtliche Leistung, die aber von den irischen Konsolidierungserfolgen bei weitem in den Schatten gestellt wird. Etwa im gleichen Zeitraum konnte der keltische Tiger seine Schuldenquote um spektakuläre 44,4 Prozent senken. Solche positiven Beispiele sollten den Politikern Mut machen, endlich das Ruder herumzureißen: Mit den staatlichen Schuldenpartys muss nun endlich Schluss sein.
Autor:
Dr. Oliver Knipping ist Gründer & stellvertretender Vorsitzender des Instituts für Unternehmerische Freiheit in Berlin sowie Mitglied der Mont Pelerin Society.