Das Ende der Europäischen Stabilitätskultur?

Von Dr. Andreas Hoffmann und Prof. Dr. Gunther Schnabl

Nachdem Axel Weber im April seinen Posten als Präsident der Bundesbank aufgab, tritt nun Jürgen Stark ab. Damit verliert die Europäische Zentralbank einen der wichtigsten Protagonisten der geldpolitischen Stabilitätskultur.

Jürgen Stark trat im Juni 2006 die Nachfolge von Otmar Issing als Direktionsmitglied der Europäischen Zentralbank an. Seine klare und konsequente geldpolitische Linie machte ihn schnell als geldpolitischen Falken bekannt. „Wir haben für eine zu lange Zeit global zu niedrige Zinsen gehabt“, sagte Stark 2008 im Spiegel. Er warnte vor rollenden Blasen, gefährliche Übertreibungen, die von einer Vermögenspreisklasse in die nächste wandern. Er forderte eine zeitnahe Abkehr von der Niedrigzinspolitik in den großen Industrieländern und kritisierte implizit die laxe Zinspolitik der USA vor und nach der Krise.

Zu dieser Zeit unterschieden sich die Politiken von EZB und Fed noch merklich. Die EZB, für die auch Stark steht, galt als politisch unabhängig. Sie ordnete dem Ziel der Preisstabilität alle anderen Ziele unter. Doch die erste große Krise leitete den Wechsel ein. Instabilen Banken und schlechten Staatsanleihen wird inzwischen, ähnlich wie in den USA, billiges Geld hinterhergeworfen. Stark wird nachgesagt, dass er gegen die Käufe von Staatsanleihen mit Ramschstatus und für einen baldigen Ausstieg aus der Niedrigzinspolitik votierte. Er war deshalb unbequem.

Es ist unwahrscheinlich, dass auf Jürgen Stark ein Direktoriumsmitglied in der Europäischen Zentralbank folgen wird, das so klar und konsequent die Stabilitätskultur leben wird, wie sie einst – unter Mitwirkung von Jürgen Stark – in den europäischen Verträgen verankert wurde. Sein Rücktritt lässt deshalb für die deutschen Sparer nichts Gutes erahnen. Auch die Märkte reagierten besorgt. Der Euro wertete ab und die Unsicherheit über die Zukunft der europäischen Geldpolitik und den Umgang mit der Schuldenkrise schickte die Aktienmärkte weltweit auf Tauchkurs. Nicht nur die deutsche Presse zeigt sich betroffen, sogar die New York Times titelt: „A Setback for the Euro Zone“. Sie vermutet, dass die EZB jetzt eine freiere Hand bei der Monetarisierung der europäischen Staatsverschuldung haben könnte. Das und weitere „rollende Blasen“ befürchten wir auch.