Brücken statt Subventionen

Stunden ihrer Sommerferien haben wohl viele Bundesbürger im Stau verbracht. Schuld daran ist oft ein eben solcher, ein massiver Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur nämlich. Dabei ließen sich gut Gelder für die dringende Sanierung maroder Brücken oder Fernstraßen locker machen, indem unsinnige Ausgaben ersetzt würden.

Wie ist es überhaupt zu den bröckelnden Brücken, Fahrbahnschäden und lecken Universitätshörsälen gekommen? Die Antwort findet, wer das Investitionsverhalten von privaten und öffentlichen Investoren vergleicht. Der private Investor wird regelmäßig Ersatz- und Modernisierungsinvestitionen tätigen, weil er sein Kapital nicht vor der Zeit abschreiben will. Ein Investitionsstau entsteht bei erfolgreichen Unternehmen also erst gar nicht.

Anders als der Unternehmer denkt der Staat dagegen kurzfristig. Genauer gesagt bis zur nächsten Wahl. Und solange eine Brücke nicht sichtbar vor dem Zusammenbruch steht, lässt sich das Geld durch neue Kindertagesstätten oder auch komplett neue Verkehrsstrecken und –bauten viel wählerwirksamer ausgeben. Mit langen Baustellen zur Sanierung bestehender Infrastruktur macht sich dagegen wohl kein Politiker beliebter.

Wie dringend der Handlungsbedarf ist, zeigen allein die Zahlen für das Fernstraßennetz: Aktuell fehlen hier jedes Jahr etwa 2,5 Milliarden Euro im Bundes-Etat. Die Bundesregierung sollte daher gemeinsam mit den Landesregierungen Prioritäten setzen. Und zur Finanzierung die Mittel umwidmen, die jährlich in wenig sinnvolle Ausgaben wie Subventionen fließen. Würde hier jährlich nach der Rasenmähermethode um 10 Prozent gekürzt, stünden nach vier Jahren bereits 55 Milliarden Euro zur Verfügung, die gezielt in die Infrastruktur investiert werden könnten.

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