Auf einmalige Kassenschlager besser verzichten

Deutschland führt derzeit eine seiner bekanntesten Arien wirtschaftspolitischer Unvernunft auf. Während sich am Konjunkturhimmel erste dunkle Wolken zusammenziehen, haben die Protagonisten staatlicher Konjunkturprogramme bereits ihre Hauptrollen auf der politischen Bühne besetzt. Innerhalb weniger Wochen wird der Spielplan komplett umgestellt und Platz geschaffen für publikumsbeliebte Evergreens. Solides Haushalten und Konsolidierung lief gestern – ab jetzt werden nur noch wohlklingende Ausgabenprogramme auf die Bühne gebracht. Dabei zeigt die Vergangenheit doch mehr als deutlich, dass sich Programme, wie sie jetzt von der Regierung geplant sind, in erster Linie nicht positiv auf die Konjunktur auswirken, sondern vor allem den Staat in noch höhere Verschuldung treiben. Anstatt sich mit punktuellen Förderinstrumenten für einzelne Branchen zu profilieren, sollten die Bürger jetzt insgesamt entlastet werden. Beendet werden sollte vor allem die überproportionale und leistungsfeindliche Besteuerung mittlerer Einkommensbezieher. Der Bühnenbetrieb kann nur mit einem nachhaltigen und konsistenten Spielplan gesichert werden – auf einmalige Kassenschlager sollte Deutschland besser verzichten.

Mit einem Konjunkturpaket will die Bundesregierung Investitionen von 50 Milliarden Euro anstoßen. Dazu sollen zwischen 2009 und 2012 etwa 23 Milliarden Euro Steuermittel aufgebracht werden – maßgeblich durch neue Schulden finanziert. Oliver Knipping fordert stattdessen eine Entlastung bei Steuern und Abgaben. Die Grafik zeigt die Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland. Grafik/Quelle: Bund der Steuerzahler, 2008 Schätzung.