INSM- Frühstück zur Haushaltspolitik mit Prof. Dr. Jan Schnellenbach
Die Schuldenbremse verhindert nicht Investitionen – so die These von Prof. Dr. Jan Schnellenbach (Brandenburgisch Technische Universität Cottbus-Senftenberg), die er beim INSM-Frühstück zur Haushaltswoche in der AXICA am Pariser Platz mit Wirtschaftswoche-Korrespondent Christian Ramthun diskutierte. Prof. Dr. Schnellenbach untersuchte in einer Studie den Erfolg der Schuldenbremse mit Fokus auf den Zeitraum 2010 bis 2023.
Das zentrale Ergebnis: Die Schuldebremse führte im Schnitt nicht zu einem Rückgang der Investitionsquote. Sie hätte sogar deutlich steigende Investitionsquoten erlaubt, wenn die Mehreinnahmen nicht in Rücklagen oder andere Ausgaben geflossen wären. Bei dem Fachgespräch, dem auch die Korrespondentin der Börsenzeitung Angela Wefers, Vertreter des Bundesfinanzministeriums, wichtiger Wirtschaftsverbände und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Abgeordnetenbüros teilnahmen, wurde auch ein Blick auf den aktuellen Haushaltsplanentwurf geworfen, den Bundesfinanzminister Christian Lindner am selben Tag im Bundestag einbrachte, konnte in der Debatte betonte Prof. Dr. Schnellenbach eindrucksvoll, wie wichtig fiskalische Regeln sind, um Disziplin in der Haushaltsführung zu gewährleisten – besonders in Zeiten schwachen Wirtschaftswachstums.
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