INSM – Verfechter der Sozialen Marktwirtschaft

Beim ersten bundesweiten Wirtschaftswarntag am 29.01.2025 nahmen 140 Verbände und Hunderte Unternehmen in ganz Deutschland teil. Es gab fünf Demonstrationen in Berlin, München, Stuttgart, Hamburg und Emden. Allein am Brandenburger Tor versammelten sich mehr als 1.000 Wirtschaftsvertreter, um lautstark für eine Wirtschaftswende zu werben.

Durch die Senkung der Steuern, Sozialabgaben und Energiepreise, einen massiven Bürokratieabbau und mehr Flexibilität im Arbeitsrecht soll die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland gefördert werden. Die Aktion erhielt große Resonanz in Politik und Medien. Bei der Kundgebung in Berlin waren zahlreiche Abgeordnete vor allem von Union und FDP anwesend. Alle Hauptnachrichtensendungen von ARD, ZDF, RTLplus und SAT1, n-tv, Welt-TV sowie alle überregionalen Tageszeitungen und zahlreiche Regionalmedien berichteten über die Aktionen.

Die INSM organisierte den Wirtschaftswarntag gemeinsam mit dem Verband DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V., dem Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V. sowie dem Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.

Die Energiekrise infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine und die hohe Inflation der Jahre 2022 & 2023 hatten die deutsche Wirtschaft stagnieren lassen. Schlimmer noch: Die Stagflation war nicht die Folge einer zyklischen Rezession, sondern das Resultat einer über Jahre fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik. Doch statt den Fokus auf wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik zu legen, verzettelte sich die Ampelregierung in interne Streitigkeiten. Unter dem Motto #Denkenwirgrowth warb die INSM nach der Landtagswahl in Hessen vor den Parteizentralen und im Regierungsviertel für eine Verbesserung der Standortbedingungen, mit der klaren Message: Die Antwort auf die K-Frage kann nur Konjunktur sein!

Die Integration Deutschlands in die westlichen Handelssysteme war bereits nach dem Zweiten Weltkrieg eine Erfolgsgeschichte. Die Europäische Union und ihre Vorgängerorganisationen hatten vorgemacht, welchen positiven Einfluss Freihandel auf die Wirtschaft aller beteiligten Staaten hatte. Umso unverständlicher war es, dass Gegner des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP es mit Narrativen wie dem berüchtigten Chlorhühnchen schafften, ein solch wichtiges Abkommen zu torpedieren. Die massiven Proteste gegen TTIP nahm die INSM zum Anlass für die Vorteile von Freihandel zu werben – und ihre Gegner daran zu erinnern, welch protektionistischen Vorbildern sie folgen.

2011 trat die Schuldenbremse in Kraft – ein Erfolg für die Soziale Marktwirtschaft. Denn: Der Staat sollte, mit geregelten Ausnahmen, nur so viel Geld ausgeben, wie er durch Steuereinnahmen auch wieder einnimmt. Um zu verhindern, dass Politiker regelmäßig Ausnahmen für Klientelpolitik oder Wahlgeschenke finden, erinnert die INSM regelmäßig an die Vorteile der Schuldenbremse; so etwa 2024 in der Kampagne „2044“, in der sich virtuell gealterte aktuelle Spitzenpolitiker in 20 Jahren an die Haushaltsdebatte 2023/2024 „erinnerten“, und an die Weisheit, keine Schulden aufzunehmen, die die Bürger später zurückzahlen müssen.

Der Pisa Schock offenbarte in den frühen 2000er Jahren gravierende Lücken im Bildungsniveau deutscher Schüler. Das war Anlass für die INSM, 2004 erstmals den INSM-Bildungsmonitor zu veröffentlichen, in welchem der angesehene Bildungsforscher Prof. Dr. Axel Plünnecke vom IW Köln seitdem jährlich die Bildungsniveaus der Bundesländer vergleicht – bis heute die ausführlichste und renommierteste Metrik zum deutschen Bildungsniveau.

„Soziale Politik ist immer auch Politik, die zur Eigeninitiative anregt.“ – Mit diesen Worten stellte Hans Tietmeyer die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ am 12. Oktober 2000 vor. Der ehemalige Bundesbankpräsident und Referent Ludwig Erhards stellte sich als erster Kuratoriumsvorsitzender an die Spitze der Reformbewegung. Ziel war nicht die Etablierung eines anderen Wirtschaftssystems, sondern eine Rückbesinnung auf die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard.  

Muttergesellschaft der INSM ist die IW-Medien, eine Tochterfirma des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln), welches die INSM – neben anderen Forschern und Instituten – bis heute auch wissenschaftlich berät.