Aktuelle Themen und Debatten der INSM im Fokus
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) informiert auf Sie über die aktuellsten Entwicklungen und Diskussionen rund um Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Hier finden Sie Beiträge zu Themen wie Digitalisierung, Nachhaltigkeit und die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft.
Steuern & FinanzenÖkonomenblogAuf der schwierigen Suche nach einer besseren Schuldenbremse
Prof. Dr. Friedrich Heinemann
Die Debatte um die Reform der Schuldenbremse in Deutschland ist intensiv. Während einige eine Lockerung fordern, um wichtige Investitionen zu ermöglichen, warnen andere vor den Risiken höherer Verschuldung. Der Blogbeitrag beleuchtet die verschiedenen Argumente und sucht nach einem ausgewogenen Ansatz für die Zukunft.
Steuern & FinanzenPublikationAktuelle Reformvorschläge für die Schuldenbremse: Die schwierige Suche nach dem Königsweg
Prof. Dr. Friedrich HeinemannDie Debatte um den möglichen Reformbedarf der Schuldenbremse hat durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom November 2023 neue Nahrung erhalten. Das Urteil hatte die Umgehung der Haushaltsregel durch schuldenfinanzierte Sondervermögen stark eingeschränkt.
Steuern & FinanzenVeranstaltungINSM- Frühstück zur Haushaltspolitik mit Prof. Dr. Jan Schnellenbach
Die Schuldenbremse verhindert nicht Investitionen – so die These von Prof. Dr. Jan Schnellenbach (Brandenburgisch Technische Universität Cottbus-Senftenberg), die er beim INSM-Frühstück zur Haushaltswoche in der AXICA am Pariser Platz mit Wirtschaftswoche-Korrespondent Christian Ramthun diskutierte Prof. Dr. Schnellenbach untersuchte in einer Studie den Erfolg der Schuldenbremse mit Fokus auf den Zeitraum 2010 bis 2023.
- Steuern & FinanzenPublikation
Öffentliche Investitionen: ein Priorisierungs-, kein Schuldenproblem
Prof. Dr. Jan Schnellenbach
Die Schuldenbremse verhindert Investitionen nicht. Ein Blick auf das Jahrzehnt zwischen Finanz- und Coronakrise zeigt, dass es im Bundeshaushalt stets Spielräume für deutlich höhere Investitionen gegeben hätte, der politische Wille aber fehlte. Auch beim Blick in die Zukunft spricht wenig für eine Abschaffung oder Fundamentalreform
- Steuern & FinanzenPressemitteilung
INSM kritisiert Ampel-Kompromiss: Scheinerfolg mit ungedeckten Schecks
Carl Victor Wachs
Die INSM kritisiert den Haushalt 2025 der Bundesregierung als Scheinerfolg. INSM-Geschäftsführer Thorsten Alsleben bemängelt unklare Einsparungen und unrealistische Wachstumsprognosen.
Steuern & FinanzenÖkonomenblogÖffentliche Investitionen: ein Priorisierungs-, kein Schuldenproblem
Prof. Dr. Jan SchnellenbachDie Schuldenbremse verhindert Investitionen nicht. Ein Blick auf das Jahrzehnt zwischen Finanz- und Coronakrise zeigt, dass es im Bundeshaushalt stets Spielräume für deutlich höhere Investitionen gegeben hätte, der politische Wille aber fehlte. Auch beim Blick in die Zukunft spricht wenig für eine Abschaffung oder Fundamentalreform.
Steuern & FinanzenÖkonomenblogStaatsschulden rechnen sich strukturell nicht!
Prof. Dr. Gregor Kirchhof LL.M.
Vor rund fünf Jahren haben Bundestag und Bundesrat jeweils mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit die neue Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Die Überzeugungen, die damals die Politik leiteten, sind heute wieder in Erinnerung zu rufen. Staatsschulden rechnen sich strukturell nicht. Die Schuldenbremse und das europäische Stabilitätsrecht schützen die Freiheit, die Wirtschaftskraft und die Handlungsfähigkeit des Staates sowie der Europäischen Union. Diese Institutionen sind gerade in den gegenwärtigen Krisenzeiten von großer Bedeutung. Die Begrenzung der Staatsverschuldung dient zudem der nächsten Generation, der bereits zu viele Lasten aufgebürdet wurden.
Steuern & FinanzenVeranstaltungIst die Schuldenbremse noch zeitgemäß?
Abendveranstaltung zur Reform der Schuldenbremse, mit den Gästen: Katharina Beck, Prof. Dr. Michael Hüther, Steffen Kampeter, Prof. Dr. Potrafke
Steuern & FinanzenÖkonomenblogAuch eine goldene Regel kann eine dumme Regel sein
Prof. Dr. Friedrich HeinemannDie Monate seit dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse vom 15. November waren haushaltspolitisch turbulent. Nachdem das Urteil der Schuldenfinanzierung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) die Grundlage entzogen hatte, war das ganze auf Sondervermögen basierende Finanzierungskonstrukt der Bundesregierung ins Rutschen geraten. Neben dem KTF lassen sich damit auch die schuldenfinanzierten Energiehilfen im Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds (WSF) und bei den Fluthilfen nicht mehr aufrechterhalten.
- Steuern & FinanzenPublikation
INSA-Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen will die Schuldenbremse
Die Diskussion aus Teilen der Politik, die Schuldenbremse aufzuweichen oder gar abzuschaffen, nimmt immer mehr Fahrt auf.
Steuern & FinanzenPressemitteilungINSA-Umfrage: Deutsche wollen Schuldenbremse eher verschärfen als lockern
Carl Victor WachsMehrheit für Ausgabenkürzungen statt für mehr Schulden oder höhere Steuern
Steuern & FinanzenPublikation5 Argumente für eine Schuldenbremse
Zwei Drittel der Deutschen sind für eine Weiterführung der Schuldenbremse.
Steuern & FinanzenÖkonomenblogWie wirken Fiskalregeln?
Prof. Dr. Niklas Potrafke
Das Bundesverfassungsgericht hat das zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für nichtig erklärt. Damit fehlen der Bundesregierung 60 Milliarden Euro im Klima- und Transformationsfonds, die aus den Corona Krediten umgeschichtet werden sollten. Die Folgen des Urteils dürften weitreichend sein. Jegliches Umgehen der deutschen Schuldenbremse wird schwieriger werden.
- Steuern & FinanzenPublikation
Maßnahmen der Fiskalpolitik: Wie wirken Fiskalregeln?
Fiskalregeln umstritten: Sie begrenzen den politischen Spielraum, aber verhindern enorme Verschuldung.
- Steuern & FinanzenPublikation
Empfehlungen für einen Beitrag der Fiskalpolitik zur Preisniveaustabilität
Wie die Fiskalpolitik in Zeiten hoher Inflation gegensteuern kann.
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