Schlechte Integration könnte fast 4 Mrd. zusätzlich kosten
Baut die Politik keine überflüssigen Hindernisse auf dem Arbeitsmarkt ab, könnten zusätzliche Kosten der Integration von Flüchtlingen alleine in den kommenden zwei Jahren von bis zu knapp 4 Milliarden Euro entstehen. Das ist das Ergebnis einer Berechnung von Dr. Tobias Hentze und Holger Schäfer vom IW Köln
Schlechte Arbeitsmarktpolitik führt zu hohen Mehrkosten – auch bei der Flüchtlingsintegration. Damit möglichst viele der bleibeberechtigten, erwerbsfähigen Flüchtlinge schnell einen Ausbildungsplatz oder Job finden, muss die Politik überflüssige Hindernisse abbauen und den Einstieg in Arbeit erleichtern. Gelingt das nicht, könnten die Staatskassen allein in den kommenden zwei Jahren um rund vier Milliarden Euro zusätzlich belastet werden. Dabei sind Einnahmen, bzw. Einnahmeausfälle in Form von Steuern und Sozialbeiträgen durch erwerbstätige, bzw. nicht erwerbstätige Flüchtlinge nicht eingerechnet.
Die zusätzlichen Belastungen ergeben sich aus Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Die IW-Wissenschaftler haben dazu fünf Szenarien mit jeweils unterschiedlichen Annahmen durchgerechnet. Unter der Annahme, dass die Arbeitsmarktintegration der erwerbsfähigen Flüchtlinge nur schlecht voran kommt, ergeben sich Gesamtkosten von 20,5 Milliarden Euro bis Ende 2017. Sollte die Arbeitsmarktintegration jedoch gut gelingen, sänken die Kosten um 3,8 Milliarden Euro auf 16,7 Milliarden Euro. „Die Integration der Flüchtlinge wird viel Geld kosten, aber wenn wir die erwerbsfähigen Flüchtlinge schlecht in den Arbeitsmarkt integrieren, wird es unnötig viel Geld mehr kosten“, so Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM. „Gute Arbeitsmarktpolitik fängt mit dem Abbau von Hürden an. Daher sollte das Zeitarbeitsverbot für Flüchtlinge aufgehoben, der Ausbildungsaufenthalt verlässlich gesichert und die Vorrang-prüfung ersatzlos gestrichen werden.“
Doch die Integration der Flüchtlinge ist nur eine von mehreren Herausforderungen, vor denen Deutschland in den kommenden Jahren steht. Dazu gehören die Folgen des demografischen Wandels, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Sicherung der Sozialversicherungssysteme und gerechtere Bildungschancen. All diese großen Aufgaben haben eines gemeinsam: sie brauchen eine starke Wirtschaft. Um daran zu erinnern, was Deutschland dank einer starken Wirtschaft bereits gelungen ist und um die Politik zu weitsichtigen Reformschritten aufzufordern, startet die INSM diese Woche eine bundesweite Anzeigen- und Plakatkampagne unter dem Slogan: „Große Aufgaben brauchen eine starke Wirtschaft„.
