Finanzierung von Zukunftsinvestitionen ohne neue Schulden
Ausgangspunkt dieser Analyse ist der Finanzierungsbedarf für öffentliche Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung, Forschung, Klimaschutz und Verteidigung in Deutschland. Auf der Basis aktualisierter Abschätzungen ist dieser Bedarf über die nächsten zehn Jahre auf eine Größenordnung von etwa 60 Mrd. Euro jährlich zu veranschlagen. Die Diskussion, wie diese Ressourcen mobilisiert werden können, ist derzeit stark auf das Thema Staatsverschuldung verengt. Diese Studie durchleuchtet für den Bundeshaushalt Finanzierungsalternativen zur Verschuldung und beziffert deren mögliche Ergiebigkeit. Beleuchtet werden vier Ansatzpunkte: Subventionskürzungen, Ausgabenkürzungen durch Effizienzverbesserungen, Privatisierung und Mehreinnahmen durch eine zielgerichtete Wachstumspolitik. Es zeigt sich im Ergebnis, dass die Umschichtung von Ausgaben durch moderate Subventionskürzungen und die Hebung von Effizienzreserven sowie die Steuerdividende eines höheren Potenzialwachstums die Finanzierungslücke weitgehend schließen könnten. Hingegen könnten weitere Bundesprivatisierungen nur einen geringen Teil zur Finanzierung beitragen.
