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- Steuern & FinanzenVeranstaltung
INSM- Frühstück zur Haushaltspolitik mit Prof. Dr. Jan Schnellenbach
Die Schuldenbremse verhindert nicht Investitionen – so die These von Prof. Dr. Jan Schnellenbach (Brandenburgisch Technische Universität Cottbus-Senftenberg), die er beim INSM-Frühstück zur Haushaltswoche in der AXICA am Pariser Platz mit Wirtschaftswoche-Korrespondent Christian Ramthun diskutierte Prof. Dr. Schnellenbach untersuchte in einer Studie den Erfolg der Schuldenbremse mit Fokus auf den Zeitraum 2010 bis 2023.
- Steuern & FinanzenPublikation
Öffentliche Investitionen: ein Priorisierungs-, kein Schuldenproblem
Prof. Dr. Jan SchnellenbachDie Schuldenbremse verhindert Investitionen nicht. Ein Blick auf das Jahrzehnt zwischen Finanz- und Coronakrise zeigt, dass es im Bundeshaushalt stets Spielräume für deutlich höhere Investitionen gegeben hätte, der politische Wille aber fehlte. Auch beim Blick in die Zukunft spricht wenig für eine Abschaffung oder Fundamentalreform
- Steuern & FinanzenPressemitteilung
INSM kritisiert Ampel-Kompromiss: Scheinerfolg mit ungedeckten Schecks
Carl Victor WachsDie INSM kritisiert den Haushalt 2025 der Bundesregierung als Scheinerfolg. INSM-Geschäftsführer Thorsten Alsleben bemängelt unklare Einsparungen und unrealistische Wachstumsprognosen.
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Öffentliche Investitionen: ein Priorisierungs-, kein Schuldenproblem
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Inflation bremsen und nachhaltiges Wachstum schaffen
Damit Inflation und Wachstumsschwäche nicht den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Standort Deutschland bedrohen, müssen wir jetzt das Angebot an Waren und Dienstleistungen ausweiten...
- Steuern & FinanzenÖkonomenblog
Staatsschulden rechnen sich strukturell nicht!
Prof. Dr. Gregor Kirchhof LL.M.Vor rund fünf Jahren haben Bundestag und Bundesrat jeweils mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit die neue Schuldenbremse ins Grundgesetz aufgenommen. Die Überzeugungen, die damals die Politik leiteten, sind heute wieder in Erinnerung zu rufen. Staatsschulden rechnen sich strukturell nicht. Die Schuldenbremse und das europäische Stabilitätsrecht schützen die Freiheit, die Wirtschaftskraft und die Handlungsfähigkeit des Staates sowie der Europäischen Union. Diese Institutionen sind gerade in den gegenwärtigen Krisenzeiten von großer Bedeutung. Die Begrenzung der Staatsverschuldung dient zudem der nächsten Generation, der bereits zu viele Lasten aufgebürdet wurden.
- Steuern & FinanzenVeranstaltung
Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß?
Abendveranstaltung zur Reform der Schuldenbremse, mit den Gästen: Katharina Beck, Prof. Dr. Michael Hüther, Steffen Kampeter, Prof. Dr. Potrafke
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Das Jahr 2044 ist weit weg. Aber ist es das wirklich?
Die Politik muss die Zukunft der deutschen Wirtschaft sichern, damit wir in 20 Jahren von einem Wirtschaftswachstum sprechen. Wie das geht? Mit der Schuldenbremse.
- Steuern & FinanzenÖkonomenblog
Auch eine goldene Regel kann eine dumme Regel sein
Prof. Dr. Friedrich HeinemannDie Monate seit dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse vom 15. November waren haushaltspolitisch turbulent. Nachdem das Urteil der Schuldenfinanzierung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) die Grundlage entzogen hatte, war das ganze auf Sondervermögen basierende Finanzierungskonstrukt der Bundesregierung ins Rutschen geraten. Neben dem KTF lassen sich damit auch die schuldenfinanzierten Energiehilfen im Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds (WSF) und bei den Fluthilfen nicht mehr aufrechterhalten.