Weekender-Themen: Start-ups, Grundeinkommen, Bildung, Sozialausgaben, Welthandel

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Start-ups – Wie entsteht der Wohlstand der Zukunft? Durch Investitionen. Wie kommt es zu Investitionen? Unter anderem durch Neugründungen von Firmen. Diesbezüglich sieht es in Deutschland aktuell nicht gut aus. Die Zinswende und Sorgen um die Wirtschaft infolge des Ukraine-Kriegs haben tiefe Spuren bei den Neugründungen von Start-ups hinterlassen. Im vergangenen Jahr fiel die Zahl der Firmengründungen um mehr als ein Fünftel (22 Prozent) auf 2705, zeigt eine Auswertung der Analysefirma Startupdetector. Das seien 780 Start-ups weniger als 2021. Erstmals wurden demnach 2022 mehr junge Wachstumsfirmen in Bayern gegründet als in Berlin. In der Hauptstadt entstanden 540 Start-ups, während in Bayern 571 gezählt wurden, heißt es in der Studie, die sich auf Einträge im Handelsregister stützt.

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Bedingungsloses Grundeinkommen – Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in existenzsicherndem Umfang würde die staatlichen Transferzahlungen erhöhen. Um es zu finanzieren, wären daher massive Steuererhöhungen notwendig. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und des Instituts für Volkswirtschaftslehre und Recht (IVR) der Universität Stuttgart. Zwar würden mit der Einführung eines existenzsichernden BGE Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II, Grundsicherung im Alter und Kindergeld wegfallen und das Sozialsystem deshalb vereinfachen, so die Forscher. Weil das Grundeinkommen aber an jeden Bürger gezahlt würde, wären zur Finanzierung deutliche Steuererhöhungen notwendig. Schließlich könnten nicht sämtliche im Sozialbudget enthaltenen Leistungen wegfallen – aus verfassungsrechtlichen Gründen, zur Sicherung von Bedarfen bei besonderen Umständen oder weil private Ansprüche bestehen. Eine Reformoption wäre laut Studie ein zweistufiger Einkommensteuertarif: Der Eingangssteuersatz müsste 70 Prozent betragen und eine zweite Stufe mit einem Grenzsteuersatz von 48 Prozent enthalten – ab einem zu versteuernden Einkommen von 44.879 Euro bzw. 22.480 Euro. „Unsere Analyse zeigt, dass die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in existenzsichernder Höhe sehr teuer wäre und nur durch starke Steuererhöhungen finanziert werden könnte“, sagt Projektleiter Robin Jessen. „Im oberen Einkommensbereich sinkt der Arbeitsanreiz und die gearbeiteten Stunden würden zurückgehen – das wäre eine kontraproduktive Entwicklung für den angespannten Arbeitsmarkt, auf dem bereits jetzt viele Stellen nicht besetzt werden können.“

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Bildung – Lebenschancen und Lebenserfolg hängen in Deutschland in hohem Maße vom Einkommen der Eltern, ihrem Bildungsgrad, ihrer sozialen oder ethnischen Herkunft und der Frage ab, wie intakt die Familie ist, schreibt in der FAZ Rainer Hank und zitiert dabei ein Paper des Bildungsökonomen Ludger Wößmann, wonach die Wahrscheinlichkeit, ein Gymnasium zu besuchen, bei nur 21,5 Prozent liegt, wenn ein Kind mit einem alleinerziehenden Elternteil ohne Abitur aus dem untersten Einkommensviertel (unter 2600 Euro) und mit Migrationshintergrund aufwächst. Im Gegensatz dazu liegt diese Wahrscheinlichkeit bei 80,3 Prozent, wenn das Kind mit zwei Elternteilen mit Abitur aus dem obersten Einkommensviertel und ohne Migrationshintergrund aufwächst.

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Sozialausgaben – Die Sozialausgaben in Deutschland wachsen stärker als das Bruttosozialprodukt. Seit 1990 ist die Sozialleistungsquote von 24,1 auf 32,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gestiegen. Die Finanzierung stößt an ihre Grenzen, die demografische Entwicklung macht das Problem noch größer. „Eine Debatte über die Priorisierung sozialpolitischer Maßnahmen angesichts knapper Kassen ist daher überfällig“, meint in einem Gastbeitrag in der FAZ Professor Dr. Dominik H. Enste.

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Welthandel – Ein Abschied der EU vom Welthandel hätte dramatische regionale Verwerfungen zur Folge. Das zeigt eine Studie, die das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) für die Stiftung Familienunternehmen erarbeitet hat. Der Preis für eine strategische Autonomie der EU und ein Reshoring von Wertschöpfungsketten wäre in Deutschland sehr hoch, und zwar vor allem kurzfristig, besonders in bestimmten Sektoren und regional hochkonzentriert, heißt es ind er Studie. Rainer Kirchdörfer, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen: „Die Erfahrungen der Corona- und Ukraine-Krise haben Politik und Unternehmen zu einer Neubewertung von Lieferketten und Abhängigkeiten gebracht. Das ist vernünftig. Doch wie die Studie zeigt: Die Vorteile des globalen Handels sind meist unschlagbar. Sie zeigt aber auch, wie anpassungsfähig die Spieler in einer sozialen Marktwirtschaft sind, in der Preise steuern und nicht ein vermeintlich allwissender Staat.“

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