• Teaser-Bild

    Wer Reformen blockiert, blockiert Deutschland.

    Jetzt geht es um alles: Nach den desaströsen Wahlergebnissen der Landtagswahlen zögert die Koalition, Strukturreformen umzusetzen. Stillstand macht aber nichts besser. Ganz im Gegenteil: Einen Aufschub der Reformen können wir uns nicht länger leisten. Weiteres Zögern wird zu höheren Sozialbeiträgen führen, noch mehr Arbeitsplätze vernichten und Wohlstand kosten.

    320.000 Arbeitsplätze sind alleine in der Metall- und Elektroindustrie verloren gegangen und die Deindustrialisierung setzt sich weiter fort. Andere Länder wie die USA, Spanien oder Italien haben sich von der Corona-Krise und dem Energiepreisschock 2022 längst erholt. Seit 7 Jahren stagniert die deutsche Wirtschaft und das Mini-Wachstum 2026 ist ein schuldenfinanziertes Strohfeuer. Deswegen brauchen wir Reformen, die unser Potenzialwachstum steigern. Noch haben wir die Chance, dass Deutschland wieder wettbewerbsfähig und attraktiv für Investoren aus dem In- und Ausland wird.

Stillstand hat fatale Folgen.

146 Mrd. Euro

Bürokratie- schäden.

Bürokratie verursacht laut ifo Institut gesamtwirtschaftliche Schäden von rund 146 Milliarden Euro pro Jahr. Sie ist damit längst nicht mehr nur ein Ärgernis, sondern ein echtes Risiko für Unternehmen. Diese Belastung kann sich Deutschland nicht länger leisten. Deshalb müssen vereinbarte Schritte wie der Abbau von Personal und Kosten in der Verwaltung, eine „One-in-Two-out Regel“ und mehr Digitalisierung jetzt konsequent umgesetzt werden.

Die Hälfte deines Lohns geht an

den Staat.

Bei den Betroffenen geht damit fast die Hälfte des Lohns an den Staat. Das Problem betrifft jedoch nicht nur diese beispielhafte Gruppe: Steuern und Abgaben sind insgesamt zu hoch. Vor allem der Mittelstandsbauch muss abgeflacht werden, weil der Spitzensteuersatz zu früh greift. Es ist nicht vermittelbar, dass ein Facharbeiter denselben Grenzsteuersatz zahlt wie jemand, der ein Vielfaches verdient.

Höchster Strompreis

Europas.

Mit 38,5 Cent je kWh hat Deutschland einen der höchsten Haushaltsstrompreise Europas. Externe Faktoren wie der russische Angriffskrieg und die Lage im Nahen Osten wirken preistreibend, doch ein großer Teil ist hausgemacht. Der Ausstieg aus Atomkraft und Kohle hat grundlastfähige Energie verknappt. Gleichzeitig werden erneuerbare Energien stark gefördert, während Netze und Speicher zu wenig mitgedacht werden. Rund ein Drittel des Preises entfällt auf Steuern und Abgaben.

Das Gesundheits- system

kollabiert.

Deutschland verfügt über das teuerste Gesundheitssystem Europas. Mit 6.444  Euro je Einwohner und Jahr gibt kein EU-Mitgliedstaat mehr aus. Das Kernproblem ist daher nicht fehlendes Geld, sondern ein ineffizient organisiertes System. Höhere Beiträge ändern daran wenig. Nötig sind Strukturreformen: weniger gesetzliche Krankenkassen, mehr Selektivverträge, eine zumutbare Kontaktgebühr und stärkere Patientensteuerung über ein Primärarztsystem.

  • Teaser-Bild

    Tatendrang statt Stillstand.

    • Wir brauchen Steuersenkungen für Unternehmen und Arbeitnehmer mit spürbaren Entlastungen – sofort, nicht in ein paar Jahren.
    • Wir brauchen massiven Bürokratieabbau, der den Unternehmen sofort Freiräume schafft.
    • Wir brauchen Reformen bei den Sozialversicherungen, die nicht nur den Beitragsanstieg bremsen, sondern die Beiträge wieder senkt Richtung 40 Prozent.
    • Und wir brauchen eine neue Energie- und Klimapolitik, die Strompreise wieder wettbewerbsfähig macht und nicht alle Investitionen nur in Klimaneutralität lenkt, sondern in bessere Wettbewerbsfähigkeit.

    Das alles muss die Koalition in dieser Woche politisch auf den Weg bringen. Das wäre das notwendige Aufbruchsignal, um Wachstumskräfte zu entfalten, so dass wieder mehr Wohlstand für alle entsteht und damit das Fundament für soziale, innere und äußere Sicherheit. Und nur so kann die Koalition die zunehmende Radikalisierung bei Wahlen und immer schwerere Regierungsbildungen verhindern.

    Wenn Deutschland nicht endlich wächst, wachsen die Falschen. Auch deshalb ist jetzt: Zeit zu wenden!

  • Teaser-Bild

    Große Reformen jetzt.

    Die Zeit des Zögerns ist vorbei. Die Herausforderungen sind bekannt. Die Verantwortung ist klar. Was jetzt zählt, sind Entscheidungen und große Reformen. Welche Reformen es jetzt dringend braucht, steht in unserem Reformprogramm.

    Jetzt handeln

ÖFFENTLICHE STIMMEN SEHEN DRINGENDEN REFORMBEDARF

  • Teaser-Bild

    ÖKONOMEN

    Öffentliche Einschätzungen von Ökonomen aus Zeitungen und Fachmedien.

    Mit Blick auf den Reformstillstand: Eine Vielzahl von Ökonomen forderte in den letzten Wochen öffentlich einen großen Wurf in der deutschen Reformpolitik. Unabhängig voneinander riefen die Wirtschaftswissenschaftler die Regierung zu mutigen Veränderungen auf. Wir haben die wichtigsten Stimmten gesammelt. Es ist jetzt Zeit, eine umfassende Reformagenda in Angriff zu nehmen.

    Zu den Zitaten
  • Teaser-Bild

    JOURNALISTEN

    Öffentliche Einschätzungen von Journalisten aus Zeitungen und Fachmedien.

    Geeint fordern deutsche Journalisten aus unterschiedlichen Medien eine mutige Reformpolitik der Bundesregierung. Sinnvolle Veränderungen müssen jetzt her, sagen die Politikbeobachter geeint und richten sich damit gegen die derzeitige Tatenlosigkeit im Kabinett.

    Zu den Zitaten
  • Teaser-Bild

    WIRTSCHAFTSVERTRETER

    Öffentliche Einschätzungen von Wirtschaftsvertretern aus Zeitungen und Fachmedien.

    Wirtschaftsvertreter aller Couleur rufen öffentlich zum Umdenken der Bunderegierung auf. In Anbetracht der ökonomischen Herausforderungen fordern Verbandsvertreter und Firmenchefs eine Reform des deutschen Wirtschaftsstandortes. Ihre Nähe zur Realwirtschaft gibt ihnen Recht: Es ist jetzt Zeit zu Wenden.

    Zu den Zitaten