Deutschland fährt besser mit einer soliden Haushaltspolitik
Wir dürfen nicht auf Kosten zukünftiger Generationen leben. – Lesen Sie hier, welche Herausforderungen bei diesem Thema auf uns zukommen und welche Lösungsangebote die INSM hat.
Herausforderung
Noch nie hat Deutschland mehr Schulden gemacht als im Jahr 2020. Grund war die Corona-Krise. Deutschland kann sich aufgrund seiner guten Bonität temporär eine solch hohe Neuverschuldung leisten. Auch wenn die Neuverschuldung aufgrund des günstigen Zinsumfelds keine hohen Kosten verursacht, bergen hohe Staatsschulden mittel- und langfristig ein Risiko.
Lösungsangebot
- An der Schuldenbremse grundsätzlich festhalten. Die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse gibt den Regierenden den nötigen Handlungsspielraum in Corona-Zeiten gleich in zweifacher Hinsicht. Zum einen ist die Bonität dank solider vergangener Haushalte gut, weshalb in der Krise günstig neue Kredite aufgenommen werden können. Zum anderen ist die Aussetzung der Schuldenbremse in einer Krise wie der aktuellen explizit möglich.
- Weg zurück aus der Krise. Um auch in der nächsten Krise handlungsfähig zu sein, muss der Bundeshaushalt nach dem Ende der Notlage zeitnah wieder ohne nennenswerte Neuverschuldung auskommen.
- Mit Investitionen dauerhaft wachsen. Um aus den Schulden herauszuwachsen, müssen Staatsausgaben Impulse für Wachstum setzen. Investive Ausgaben sollten Vorrang gegenüber konsumtiven haben.
