Warum Deutschland digitaler werden muss

Deutschland hat beim Thema Digitalisierung Nachholbedarf. Die Pandemie hat die Defizite aufgezeigt und das Thema in den Fokus gerückt. Die Ampelregierung hat sich dem digitalen Fortschritt unseres Landes verpflichtet. Die Wählerinnen und Wähler werden sie daran messen. – Ein Standpunkt von INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr

INSM-Position Digitalisierung lesen

Nichts macht die Vorteile von Digitalisierung offensichtlicher als die Corona-Pandemie. Wir bestellen online, was wir brauchen. Wir bleiben mit Familie und Freunden im stetigen Kontakt, ohne dass aus Kontakten Ansteckungen werden. Und viele Menschen können im Homeoffice arbeiten und reduzieren damit die Mobilität der Gesellschaft insgesamt, ohne dass Arbeitsleistung ausfällt. Das sichert Wohlstand und verringert das Infektionsgeschehen.

Die Digitalisierung ist aus ökonomischer wie aus persönlicher Sicht ein großes Glück.

Doch Deutschland hat Nachholbedarf. Aktuell verfügt nur ein Drittel der Haushalte über einen Glasfaseranschluss, der eine Datenübertragung von mindestens einem Gigabit pro Sekunde ermöglicht (zum Vergleich: Im EU-Durchschnitt sind es 33,5 Prozent, in Lettland fast 90 Prozent).

Deutschland hinkt bei der Digitalisierung hinterher.

Fast überall auf der Welt ist es unkomplizierter, eine Firma zu gründen, als in Deutschland. Im Starting-a-Business-Ranking der Weltbank belegt Deutschland Platz 125 von 190 Staaten. Das liegt unter anderem daran, dass, wer in Deutschland eine GmbH gründen möchte, neun unterschiedliche Verfahren durchlaufen muss, von denen drei mit persönlichem Erscheinen vor Ort abgewickelt werden müssen.

Und weil es in Deutschland des Weiteren praktisch keine digitale Signatur gibt, müssen nicht nur bei Unternehmensgründungen Behördengänge immer noch persönlich erledigt werden. Die sind nicht selten mit langen Wartezeiten verbunden.

Wir messen die nächste Bundesregierung nicht an ihren Versprechen, sondern an ihren Taten.

Deutschland hinkt bei der Digitalisierung hinterher. Die Europäische Kommission hat mittlerweile 73 Verwaltungsangebote definiert, die bis Ende 2023 verpflichtend online angeboten werden müssen. Von diesen sind in Deutschland derzeit 0 digital verfügbar.

Auf die neue Bundesregierung wartet eine Herkulesaufgabe, die diese aber laut Koalitionsvertrag bereit ist anzunehmen. Modernisierung und Digitalisierung sind Schwerpunkte der Vereinbarung zwischen SPD, Grünen und FDP. Zahlreiche Beschleunigungen, Reformen und neue Gesetze werden angekündigt.

Wird die Ampel diese Herausforderung meistern?

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft wird der nächsten Bundesregierung bei ihren Digitalisierungsvorhaben genau auf die Finger schauen. Gelingt der versprochene zügige Gigabit-Ausbau für alle? Kommt mit einer Digitalisierungsagentur auch eine funktionsfähige digitale Verwaltung, also E-Government von Bund, Ländern und Gemeinden? Wird die elektronische Identifizierung für jede Bürgerin und jeden Bürger zügig Wirklichkeit? Kommt die Digitalisierung der Schulen endlich voran?

Nicht nur wir werden die nächste Bundesregierung an ihren Taten messen. Die Pandemie hat das Bewusstsein für die Notwendigkeit einer digitalisierten Gesellschaft geschärft. Dass unser Wohlstand am Digitalisierungsfortschritt hängt, war nie mehr Menschen klarer. Das ist gut so. Denn Politik braucht Mehrheiten. Die nächste Bundesregierung wird allein aus Gründen des Eigeninteresses gut daran tun, ihren Digitalisierungsversprechen Digitalisierungstaten folgen zu lassen. Es wäre zum Wohle aller.